Bundestagswahl

Leitbild wird gemeinsam überarbeitet - offene Veranstaltung verschoben

11.11.2021

Brandis und Tengen wollen ihre Zukunft nicht dem Zufall überlassen. Beide Städte haben vor einigen Jahren nach umfangreicher Bürgerbeteiligung Leitbilder beschlossen. Viele Projekte und Vorhaben aus den Leitbildern wurden in der Zwischenzeit umgesetzt, neue Herausforderungen haben sich ergeben im Bereich der Digitalisierung und des Klimaschutzes und nicht zuletzt durch die Erfahrungen der Corona-Pandemie. Deshalb sollen die Leitbilder in Tengen (Baden-Württemberg) und Brandis nun aktualisiert werden. Und zwar wieder gemeinsam mit der Bürgerschaft.

Unterstützt durch die Initiative „Es geht LOS“ wollen die Bürgermeister Arno Jesse und Marian Schreier ab November 2021 zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Erfahrungen der Corona-Pandemie und parallele gesellschaftliche Entwicklungen, wie zum Beispiel den Klimawandel und die Digitalisierung, in ihre bestehenden kommunalen Leitbilder integrieren. Ermöglicht wurde die Zusammenarbeit über das Open Government Netzwerk Deutschland und das Bundesministerium des Innern.

Dieser Prozess ist nicht nur inhaltlich spannend, sondern wird auch die demokratische Partizipation fördern. Wie unterschiedlich erleben Menschen im Südwesten beziehungsweise im Osten der Republik ihre Politik? Welche Lehren und Schlüsse ziehen die Einwohnerinnen und Einwohner daraus? Und wie verändert sich das Selbstbild, wenn es den aktiven Austausch mit Mitbürgerinnen und Mitbürgern in anderen Teilen der Republik gibt? Diese Fragen sollen durch eine wissenschaftliche Evaluation begleitet untersucht werden.

Aktive Beteiligung der Bürgerschaft

Durch drei verschiedene Module wird eine diverse Beteiligung der Bürgerschaft sichergestellt. Die offenen Veranstaltungen, sowie die Online-Beteiligung (ab sofort unter https://wp.parthe.cloud/projekt/leitbild/) laden die aktive Bürgerschaft ein sich pro-aktiv einzubringen. Zusätzlich wird das aufsuchende Losverfahren eingesetzt, um in Brandis als auch in Tengen ca. 30 Bürgerinnen und Bürger für einen eintägigen Workshop zu gewinnen. Hierfür werden Menschen aus dem Melderegister ausgelost und angeschrieben. Falls nicht geantwortet wird, werden die Menschen an der Haustür befragt, was sie bräuchten damit sie teilnehmen können. Hierdurch gelingt es Menschen zu gewinnen, die sich normalerweise nicht an politischen Verfahren beteiligen - und dies, ohne die aktive Zivilgesellschaft dabei zu verlieren.

Die erste offene Veranstaltung in Brandis war für Donnerstag, 2. Dezember, 18.30 Uhr im Forum der Oberschule angedacht. Dieser Termin wird ins nächste Jahr verschoben. Ein genaues Datum wird rechtszeitig bekanntgegeben.

Förderung im Rahmen des Open Government

Im Rahmen der Open Government-Förderung entstehen die vielfältigsten Projekte, die große Schritte in Sachen Digitalisierung und Bürgernähe ermöglichen. Neben diesem über zwei Bundesländer angelegten Vorhaben, ist beispielsweise auch die PartheCloud gefördert worden. Die können Bürger, Vereine, Initiativen aus dem gesamten Partheland-Gebiet für ihre ehrenamtliche, gemeinnützige Arbeit kostenlos nutzen können.

Die Stadt Brandis ist eine von bundesweit sieben Kommunen und zwei Landkreisen, die als Modellkommune Open Government innerhalb eines Pilotprojektes agieren. Der Fokus liegt auf Transparenz des Verwaltungshandeln, Beteiligung und Partizipation, Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und der Nutzung moderner Informationstechnologie – das alles vereint nun auch das neue Projekt zwischen Brandis und Tengen.