Große Bestätigung und Anerkennung für die Stadt Brandis: wie das Bundesministerium des Inneren mitteilte, ist die Stadt als eine von neun Modellkommunen bzw. -landkreisen im Bund in dem Pilotprojekt „Modellkommune Open Government“ ausgewählt worden. Im Februar dieses Jahres startete das Bundesministerium des Inneren gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund den Aufruf, sich im Zuge eines Wettbewerbs darum zu bewerben. Die Stadt Brandis hat am Dienstag als einzige Stadt in Mitteldeutschland nun den Zuschlag bekommen.

Neben Brandis hat eine sechsköpfige Jury aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Zivilgesellschaft und des Bundesinnenministeriums aus den eingereichten Bewerbungen nach intensiver Beratung die Städte und Gemeinden Köln, Bonn, Moers, Oldenburg, Merzenich, Tengen sowie die Landkreise Saalekreis und Maarburg-Biedenkopf nun als Modellkommunen und -landkreise ausgewählt.
„Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt für die Stadt Brandis“, freut sich Bürgermeister Arno Jesse. Zumal es auch eine Wertschätzung der bisherigen Arbeit als Innovationskommune Sachsen darstellt. Jesse weiter: „Und es ist eine Bestätigung, dass wir mit diesen Projekten den richtigen Weg eingeschlagen haben.“ Denn in diesem Zusammenhang können mit den Mitteln des Pilotprojektes „Modellkommune Open Government“ nun bereits bestehende Möglichkeiten – beispielsweise in Sachen Bürgerbeteiligung – weiterentwickelt werden. Die Modellkommunen werden für die Dauer von zwei Jahren für die Konzeptionierung und Umsetzung von Open-Government-Maßnahmen mit jeweils 50.000 Euro unterstützt.
Im Pilotprojekt sind die ausgewählten Städte und Kommunen nun aufgefordert, Planung und Umsetzung von Open Government-Maßnahmen umzusetzen. Die Öffnung der Verwaltung kann zu mehr Transparenz und Teilhabe, zu einer intensiveren Zusammenarbeit, zu mehr Innovation und zu einer Stärkung gemeinschaftlicher Belange in der Stadt Brandis führen.

Kommunalverwaltung neugestalten

„Mit den ausgewählten neun Modellkommunen machen wir uns auf den Weg, um eine neue Verwaltungskultur zu etablieren“, erklärte ein Jury-Mitglied. Das schließt ein:

  • Transparenz des Verwaltungshandeln,
  • Beteiligung und Partizipation,
  • Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und
  • Nutzung moderner Informationstechnologie.

Erfahrungen sammeln und austauschen

Der Teilnahmewettbewerb zeigte jedoch auch, dass Open Government bislang kaum als tagesaktuelle Aufgaben der Kommunalverwaltungen angesehen wird. 26 Kommunen waren bereit, sich mit engagierten und innovativen Konzept-Ideen an dem Experiment zu beteiligen.
„Das Projekt wird letztlich nur erfolgreich sein, wenn die Ergebnisse in möglichst vielen weiteren Kommunen einen Anstoß für Nachahmung bieten“, betonte ein Jury-Mitglied.
Über den Projektverlauf wird das BMI deshalb auf der Website www.verwaltung-innovativ.de informieren und über die Projektstände diskutieren.